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Sitzung Gemeinderat am 08.05.2025
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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1. Bürgerfragen
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2.a. Veränderte Ausführung- Anbau Personalgebäude: EG- Sanitäts- und Sozialräume, Kühl- und Lagerräume, OG- Büro- und Mitarbeiterappartements, Flst. Nr. 1908, Hofwiesen
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3. Beitritt zur Energieagentur Rems-Murr
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4. Mitgliedschaft bei der Bürgerenergie Schwäbischer Wald eG
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5. Maßnahmen zur Verkehrssicherheit in Kaisersbach
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6. Bebauungsplan "Gartenstraße Nord" und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 Landesbauordnung für Baden-Württemberg (LBO)
- Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
- Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB -
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7. Flächennutzungsplanänderung im Bereich „Gartenstraße Nord“ im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB
- Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
- Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB -
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8. Bebauungsplan "Leinäcker 1 - Erweiterung" und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 Landesbauordnung für Baden-Württemberg (LBO)
- Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
- Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB -
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9. Oberflächenbehandlung Gemeindestraßen (Baubeschluss)
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10. Anfragen u. Anregungen der Gemeinderätinnen u. Gemeinderäte
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11. Bekanntgaben
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 2.a. Veränderte Ausführung- Anbau Personalgebäude: EG- Sanitäts- und Sozialräume, Kühl- und Lagerräume, OG- Büro- und Mitarbeiterappartements, Flst. Nr. 1908, Hofwiesen
Veränderte Ausführung- Anbau Personalgebäude: EG- Sanitäts- und Sozialräume, Kühl- und Lagerräume, OG- Büro- und Mitarbeiterappartements, Flst. Nr. 1908, Hofwiesen
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:11
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
-
Ja11
-
Nein0
-
Enthalten0
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Befangen1
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 3. Beitritt zur Energieagentur Rems-Murr
Beitritt zur Energieagentur Rems-Murr
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:12
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde zugestimmt.
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Ergebnis:
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Ja7
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Nein4
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Enthalten1
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Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 4. Mitgliedschaft bei der Bürgerenergie Schwäbischer Wald eG
Mitgliedschaft bei der Bürgerenergie Schwäbischer Wald eG
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:12
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 5. Maßnahmen zur Verkehrssicherheit in Kaisersbach
Maßnahmen zur Verkehrssicherheit in Kaisersbach
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:12
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 6.
Bebauungsplan "Gartenstraße Nord" und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 Landesbauordnung für Baden-Württemberg (LBO)
- Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
- Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
Bebauungsplan "Gartenstraße Nord" und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 Landesbauordnung für Baden-Württemberg (LBO)
- Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
- Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:12
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 7.
Flächennutzungsplanänderung im Bereich „Gartenstraße Nord“ im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB
- Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
- Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
Flächennutzungsplanänderung im Bereich „Gartenstraße Nord“ im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB
- Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
- Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:12
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 8.
Bebauungsplan "Leinäcker 1 - Erweiterung" und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 Landesbauordnung für Baden-Württemberg (LBO)
- Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
- Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
Bebauungsplan "Leinäcker 1 - Erweiterung" und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 Landesbauordnung für Baden-Württemberg (LBO)
- Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
- Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:11
-
Abstimmungstext:11 Stimmen dafür
0 Stimmen dagegen
0 Enthaltungen
1 Befangene Mitglieder -
Ergebnis:
-
Ja11
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen1
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 9. Oberflächenbehandlung Gemeindestraßen (Baubeschluss)
Oberflächenbehandlung Gemeindestraßen (Baubeschluss)
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:12
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja11
-
Nein1
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Uhrzeit
-
Öffentlicher Teil: 18:30
-
Sitzungstag: Donnerstag
Ort
- Standort: Gemeindesaal Rathaus
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